April 2013
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Public Wifi Berlin ist erfolgreich - im Winter!
Das WLAN-Netz PUBLIC WIFI BERLIN wurde bereits eine Viertel Million mal genutzt. Das war Kabel Deutschland vor einigen Tagen eine Pressemitteilung wert. Seit einem halben Jahr gibt es das Angebot, an öffentlichen Plätzen WLAN-Zugänge bis zu 30 Minuten kostenfrei zu nutzen. Gestartet mit 44 Zugängen ist das Angebot inzwischen offenbar an 55 Plätzen verfügbar. Außergewöhnlich hohe Nutzerzahlen sind...
Apr. 1
März 2013
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Versorgungslücken in der Berliner...
Interessant an der Antwort des Senates auf eine Kleine Anfrage im Berliner Abgeordnetenhaus vom Januar/Februar 2013 zum Stand und den Perspektiven eines leistungsstarken Breitbandausbaus sind vor allem die Anhänge: Neben den bekannten und wenig hilfreichen Angaben des TÜV Rheinland für Bandbreiten ab 16 Mbit (Kritik unter anderem in diesem Thread) befinden sich dort Versorgungspläne der Deutschen...
März 10
Februar 2013
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30.000 Euro für nichtkommerzielles freies WLAN
Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) hat mitgeteilt, dass sie den Förderverein Freie Netzwerke e.V. finanziell unterstützt. freifunk.net ist eine nichtkommerzielle Initiative, die den Aufbau freier Funknetzwerke auf Basis drahtloser Netzwerke verfolgt. Ziel des mit 30.000 Euro unterstützten Förderprojekts ist die Erprobung zusätzlicher drahtloser Kommunikationsmöglichkeiten durch...
Febr. 15
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Oktober 2012
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44 WLAN-Hotspots für Berlin [Update 20.11.2012]
Vergangenen Freitag haben Kabel Deutschland und die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) ein Pilotprojekt für ein öffentliches WLAN in Berlin gestartet. An 44 “stark frequentierten öffentlichen Plätzen/Orten” wurden Hotspots errichtet, die 30 Minuten lang die kostenlose Internetnutzung gestatten. Anders als die beim gescheiterten Berliner WLAN-Projekt geplanten Ampel- und...
Okt. 24
August 2012
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Keine Speicherpflicht von Nutzerdaten bei...
Hier ein Nachtrag zu einem Urteil des Landgerichtes München I vom Januar dieses Jahres, das Mitte vorigen Monats bekannt wurde. Das Gericht konnte keine Pflicht für die Betreiber offener WLAN in Hotels, Gaststätten, auf Bahnhöfen und Flughäfen, erkennen, Nutzerdaten zu erheben. Weder ergebe sich eine Verpflichtung aus dem Telekommunikationsgesetz noch aus dem Urheberrechtsgesetz. Nach dem landauf,...
Aug. 31
Juli 2012
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Freies WLAN in Berlin:...
Der Senat von Berlin hat ein Interessenbekundungsverfahren für ein freies WLAN in der Hauptstadt eröffnet. Bis zum 30. Oktober dieses Jahres sollen Kooperationspartner gefunden werden, um mit dem Aufbau eines Netzes zu beginnen. Zunächst sollen zentrale Orte mit hoher Nachfrage erschlossen werden, stufenweise Entwicklungen werden in der Ausschreibung als Möglichkeit genannt. Kritik ist...
Juli 19
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Breitband und WLAN in Pankow
In Berlins einwohnerreichstem Bezirk Pankow beschäftigen Internetzugänge die Kommunalpolitik seit Mitte der nuller Jahre. Wenn man so will, gibt es bereits in den ersten Jahren des neuen Jahrtausends eine erste Befassung mit Breitbandzugängen: Unter dem Eindruck der Debatte über mögliche Gesundheitsrisiken durch die neue Funktechnologie UMTS und der diesbezüglichen Selbstverpflichtung der...
Juli 10
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Juni 2012
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SPD Berlin will Breitbandversorgung verbessern...
Man sollte es kaum für möglich halten, doch die Berliner Breitbandinfrastruktur weist auch im Jahr 2012 noch erhebliche Lücken auf. Dies gilt keineswegs nur für die zunehmend nachgefragten, besonders leistungsfähigen Zugänge. Schon bei einer an sich wenig spektakulären Basisversorgung mit Übertragungsgeschwindigkeiten von zwei Mbit/s bestehen gravierende Lücken. Von 95 Berliner Ortsteilen sind...
Juni 10
April 2012
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Länderinitiativen zur Rechtssicherheit von...
Über den Bundesrat wollen die drei SPD-geführten Stadtstaaten eine geänderte, für die Betreiber offener WLAN-Zugänge deutlich verbesserte Rechtslage schaffen (Änderung der jetzigen “Störerhaftung”). Hier die Links auf die Anträge, die zunächst einmal die jeweiligen Länderparlamente passieren müssen: Hamburg: Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber schaffen (11.01.2012) - Dazu...
Apr. 17
März 2012
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Freifunk für Reinickendorf
Die Fraktion der Piraten im Reinickendorfer Bezirksparlament (BVV) scheint es darauf anzulegen, möglichst viele bezirkliche Drucksachen zum Thema freie Netzzugänge hervorzubringen. Gleich zu Beginn der Wahlperiode produzierten sie binnen weniger Wochen gleich drei davon: Als ihre erste thematische Initiative versuchten sie mit einer Großen Anfrage herauszufinden, ob das Bezirksamt kostenlose...
März 21
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Freie WLAN-Hotspots in Berlin
Verzeichnisse über öffentlich nutzbare WLAN-Zugänge in Deutschland gibt es eine ganze Reihe. Ob ein Zugang wirklich kostenlos ist, stellt sich leider häufig erst vor Ort heraus. Das Verzeichnis freier WLAN-Hotspots in Berlin, das auf dem “offiziellen Hauptstadtportal” berlin.de präsentiert wird, ist hilfreicher. Es listet kostenfreie Funkzugänge zum Internet in  Cafés, Kneipen etc auf....
März 20
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Lichtenberg: Ignoranz gegenüber Breitbandlücken?
WLAN-bezogene Vorhaben beschäftigen gegenwärtig die BVV und das Bezirksamt im  Bezirk Lichtenberg nicht. Die letzte Initiative, WLAN-Zugänge öffentlich nutzbar zu machen, blieb Ende 2007 erfolglos. Seinerzeit bemühte sich die Fraktion der CDU, öffentliche Hotspots in Lichtenbergs Bürgerämtern zu etablieren (Drucksache 0579/VI, Vorgangsverlauf). Einige Jahre später scheiterte ein Versuch aus der...
März 16
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WLAN in Charlottenburg-Wilmersdorf
Für  freie Internetzugänge per WLAN engagiert sich die Bezirkspolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf seit 2007. Ein Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen, CDU und FDP forderte seinerzeit “Freies W-LAN-Internet innerhalb des Berliner S-Bahnrings”. Der Antrag klingt, als sei er brandaktuell. 2007 hieß es bereits: “Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat dafür...
März 14
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Mitte will WLAN
Im Berliner Bezirk Mitte hat die Fraktion der CDU im November vorigen Jahres einen Antrag eingebracht, “die technischen und finanziellen Möglichkeiten für ein flächendeckendes und für die Nutzer kostenfreies WLAN-Netz im Bezirk Mitte zu prüfen” (Drs. 0033/IV, Vorgangsverlauf). Auch die Fraktion der SPD will WLAN im Bezirk (Drs. 0034/IV, Vorgangsverlauf), konzentriert sich dabei aber...
März 9
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Tempelhof-Schöneberg will sich in berlinweites...
Die Tempelhof-Schöneberger Bezirkspolitik macht es sich einfach und klinkt sich ähnlich wie Friedrichshain-Kreuzberg in das Senatsprojekt eines freien Berliner WLAN ein: “Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg unterstützt das Vorhaben des Senats von Berlin gem. Regierungserklärung vom 12.01.2012(,) in touristischen Schwerpunkten ein “landesweites gebührenfreies WLan (zu) etablieren” ...
März 8
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Beschränktes WLAN für Marzahn-Hellersdorf...
Ein überfraktioneller Antrag fordert in Marzahn-Hellersdorf WLAN an zentralen bezirklichen Standorten, genannt sind die beiden Rathäuser und die Bürgerämter (Drs. 0151/VII, Vorgangsverlauf). Befremdlich ist, dass die Zugänge auf die Angebote von Berlin.de und das Abgeordnetenhaus beschränkt werden sollen. Positiv hingegen erscheint, dass mobile Endgeräte in den Mittelpunkt gerückt werden. Denn...
März 5
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Pilotprojekt freies WLAN in...
Die opportunistische Unterstützung von Funkstrahlungs-Angstmachern  (das gilt für Berlin (Beispiel Reinickendorf) nicht weniger als bundesweit (ein Beispiel)) scheint bei Bündnis90/Die Grünen Vergangenheit zu sein. Am deutlichsten zeigt sich dies im Bezirk  Friedrichshain-Kreuzberg, wo sie sich auch in dieser Wahlperiode für ein freies WLAN, nach Möglichkeit in Form des Freifunks engagieren:...
März 4
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Altstadt Köpenick wartet auf WLAN
Vom Ausbau “eines freien WLAN -Systems in der Altstadt Köpenick” gibt es bislang nichts positives zu berichten. Gerne hätte sich im November vorigen Jahres das Bezirksamt sowohl der lästigen Berichterstattungspflicht als auch der Aufforderung zur Umsetzung des BVV-Auftrages entzogen, doch die BVV spielte nicht mit. Mit der Aussage “(n)ach eingehender Prüfung aller Kriterien zur...
März 3
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Funkzugänge in öffentlichen Gebäuden Spandaus...
Das Bezirksparlament (BVV) in Spandau beschäftigt sich seit Mitte Januar auf Antrag der CDU-Fraktion (Drucksache 0089/XIX) mit kostenlosen und freien WLAN-Zugängen an “öffentlichen Verweilplätzen”, wobei es sich namentlich zum Beispiel um das Rathaus oder Bibliotheken handelt. Das Bezirksamt soll dazu ein Konzept erarbeiten, wofür auch eine Kooperation mit dem Förderverein Freie Netze...
März 1
Februar 2012
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Berliner Netzpolitik zum Breitbandausbau und...
In der Sitzung des Ausschusses für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit am 6. Februar hat der für “Netzpolitik” zuständige Chef der Senatskanzlei (CdS), Björn Böhning, auf Antrag der oppositionellen Fraktion von Bündnis90/Die Grünen sowie der Koalitionäre einen etwas detaillierteren Einblick in die Grundzüge und Zielsetzungen der Netzpolitik bzw. der...
Febr. 27
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Januar 2012
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Neuer Anlauf für freies innerstädtisches WLAN in...
Ziemlich tot schien ein freies innerstädtisches WLAN in Berlin zu sein, wenn man den ein Jahr alten Schlussbericht “Errichtung eines öffentlich zugänglichen WLAN-Mesh im Berliner Innenstadtbereich…” betrachtet. Doch dass Berlins Koalitionäre ihre “Fortschrittliche Netzpolitik” offensiv verfolgen, wird nicht nur mit der in dieser Woche festgelegten thematische Zuständigkeit...
Jan. 12
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Breitband für Berlin: Wie weiter?
Wie auch bei den schmalen Einlassungen zu einem WLAN für Berlin, bleibt die schriftlich vorliegende Form der Regierungserklärung ”Billigung der Richtlinien der Regierungspolitik” (Drs. 17/0077) mit der Aussage “(d)ie technischen Voraussetzungen für den Zugang zum Internet werden weiter verbessert” beim Breitbandausbau deutlich hinter den Erfordernissen zurück. Die...
Jan. 8
2 Anmerkungen
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Regierungserklärung: WLAN für Berlin [2. Update...
Im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU vereinbart, sich für ein kostenfreies WLAN in Berlin stark zu machen. Am 12. Januar will der Regierende Bürgermeister nun in seiner Regierungserklärung vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin dessen Verwirklichung ankündigen. Das schreibt zumindest der Tagesspiegel. Man darf gespannt sein, ob es bei Allgemeinplätzen bleibt oder ob es tatsächlich erste konkrete...
Jan. 3
November 2011
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Breitband im Berliner Koalitionsvertrag
Endgültig müssen zwar am 21. November noch die beiden Berliner Verbände von SPD und CDU über den Koalitionsvertrag entscheiden, doch die Vereinbarungen im knapp 100seitigen Entwurf des Regierungsprogrammes zu einem WLAN für Berlin dürften als ebenso unstrittig gelten wie jene zum Ausbau eines leistungsfähigen Breitbandnetzes. Dass der Vertrag zwischen den beiden (wahrscheinlichen) Koalitionären...
Nov. 17
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Oktober 2011
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Breitbandversorgung in Berlin [Update 20.12.2011]
Der TÜV Rheinland hat für den bundesweiten Breitbandatlas eine sog. Detailauswertung auf Basis der Berliner Ortsteile erstellt. Den Netzbetreibern sollen für einen forcierten Ausbau Infrastrukturdaten verfügbar gemacht werden. Die öffentlich verfügbare Präsentation gibt allerdings nur einen groben Eindruck über die Versorgungslage.  16+ Mbit-Versorgung in Berlin 50+ Mbit-Versorgung in Berlin ...
Okt. 27
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Berlin WiFi
Jahrelang war die Errichtung eines öffentlichen WLANs für Berlin im Gespräch. Anfang 2010 jedoch schien das endgültige Aus gekommen, denn eine oder mehrere Senatsverwaltungen konnten oder wollten sich mit dem Projekt nicht anfreunden. Angesichts eines mittlerweile ausgedehnten breitbandtauglichen Mobilfunknetzes und extensiver innerstädtischer WiFi-HotSpots sah mancher wohl auch die Chance, das...
Okt. 4
7 Anmerkungen
September 2011
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Abgeordnetenhauswahl 2011: Internetzugänge in den...
Mit der Berlin-Pankower Breitbandinitiative DSLnachPankow hatten wir auf Bitte von Nutzern vor den Berliner Wahlen vom 18. September 2011 zusammengestellt, was die Parteien zum Thema Breitband sagen. Wir erwarteten nicht, in den Landeswahlprogrammen bis auf einige wirtschaftspolitisch motivierte Halbsätze auf Aussagen zur Netzverfügbarkeit zu stoßen. Denn bei der Draufsicht macht die Hauptstadt...
Sept. 28