Berlin vernetzt
Neuer Anlauf für freies innerstädtisches WLAN in Berlin

Ziemlich tot schien ein freies innerstädtisches WLAN in Berlin zu sein, wenn man den ein Jahr alten Schlussbericht “Errichtung eines öffentlich zugänglichen WLAN-Mesh im Berliner Innenstadtbereich…" betrachtet. Doch dass Berlins Koalitionäre ihre “Fortschrittliche Netzpolitik” offensiv verfolgen, wird nicht nur mit der in dieser Woche festgelegten thematische Zuständigkeit des als Netzpolitiker bekannten Chefs der Senatskanzlei, Björn Böhning deutlich. Gestern wurde der WLAN-Schlussbericht kurzerhand durch die beiden neu zuständigen Senatoren, Michael Müller (Stadtentwicklung, SPD) und Sybille von Obernitz (Wirtschaft, parteilos, für CDU) noch vor Sitzungsbeginn des Hauptausschusses kassiert. Die Blockadehaltung ihrer Verwaltungen schienen die vorherigen Wirtschafts- und Stadtentwicklungssenatoren nicht aufbrechen zu können oder zu wollen, da scheinen sich die Neuen einiges vorgenommen zu haben.

In seiner Regierungserklärung vom heutigen 12. Januar 2012 hat der Regierende Bürgermeister die Wichtigkeit der geplanten Verbesserung der Infrastruktur betont, auf die Ausführung von Details jedoch verzichtet.

"Wir werden die Breitbandversorgung ausbauen und uns für ein kostenfreies W-LAN-Netz einsetzen, denn Infrastrukturpolitik heißt für eine Metropole im digitalen Zeitalter auch: den Zugang zum schnellen Internet zu sichern. Die Wirtschaft braucht es und es ist unsere soziale Verantwortung, die digitale Spaltung zu verhindern."

Nicht nur beim Ausbau des WLANs, auch bei der Modernisierung der Breitbandversorgung darf man gespannt sein, was dieser Senat wirklich zustande bringt.

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